SPD: Landtag soll Datenschutz beaufsichtigen - Fraktion legt umfassendes Konzept vor

Datenschutzexperte der SPD Andreas Stoch: „Das Land muss endlich die Konsequenzen daraus ziehen, dass auch der Datenschutz im privaten Bereich eine immer größere Bedeutung für die Bürger hat. Bislang ist der Datenschutz in Baden-Württemberg wegen der schlechten Personalausstattung im Ländervergleich allenfalls Mittelmaß“

 

SPD-Feuerwehrtag in Stuttgart: Aktive Brandbekämpfer diskutieren über Zukunft der Feuerwehren im Land

Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrem Feuerwehrtag am 15. Mai 2010 im Plenum des Landtags mit gut 130 aktiven Brandbekämpfern aus dem ganzen Land über die Zukunft der Feuerwehren diskutiert. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Andreas Stoch nahmen Georg Feth, Dezernent für Ordnung und Gesundheit beim Landratsamt Heidenheim, und Uli Steeger, Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Heidenheim, teil.

 

SPD: Landesregierung und CDU müssen neue Initiativen zum Finanzmarkt im Bundesrat tatsächlich durchsetzen – neue Anträge

Der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch pflichtet Finanzexperten Schmid bei: „Ministerpräsident Mappus und die CDU müssen bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm zeigen, dass sie ihre Ankündigungen auch ernst meinen – oder sie erweisen sich einmal mehr als Papiertiger“

 

SPD: Mappus will Laufzeitverlängerung der AKWs bis zum St. Nimmerleinstag um jeden Preis

Landtagsabgeordneter Andreas Stoch: „Der Ministerpräsident siedelt die wirtschaftlichen Interessen der Atomindustrie höher an als die Sicherheit der Bevölkerung“

 

SPD: Kultusministerin redet mit Äußerung zu Pädagogischen Tagen weitere Unterrichtsausfälle geradezu herbei

Der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch stimmt Bildungsexperten Norbert Zeller zu: „Frau Schick sollte sich lieber ernsthaft darum kümmern, dass die Ausfallzahlen bei den Schulstunden zurückgehen, anstatt über Verbesserungen nur zu reden“